CBD - Rechtslage

Ist CBD – Cannabidiol legal?

Wir möchten Sie am Anfang gerne beruhigen. Nach §2 Abs. 3 Arzneimittelgesetz AMG ist CBD ist kein Arzneimittel, wenn es nicht als solches mit entsprechender pharmakologische Wirkung deklariert ist. Es gilt viel mehr als Nahrungsergänzungsmittel und sogar die Europäische Union (EU-Nahrungsergänzungsmittel-Richtlinie2002/46/EG) empfiehlt die tägliche Einnahme für ein besseres Wohlbefinden. Unter diese Regelungen fallen zum Beispiel CBD Öle und andere Extraktionsformen wie Crystals.

CBD Cremes, CBD Balsam oder ähnliche Kosmetika sind, solange der THC Gehalt unter 0,2 Prozent liegt, ebenfalls frei verkäuflich, heißt es oft in vielen Shops. Richtig ist jedoch, dass in Deutschland eine Nulltolleranz-Grenze für THC (Strafrecht) gilt. Aufgrund der nun tendenziell möglichen Legalisierung von Cannabis, auch mit gewöhnlichem THC- Gehalt, kann man jedoch vom Absehen der Verfolgung durch die Behörden ausgehen. Im Gesetz steht auch, dass die Nutzung zu Rauschzwecken ausgeschlossen sein muss. Bei Cremes und anderen Kosmetika kann man in jedem Fall davon ausgehen, dass kein Rausch entstehen kann.

CBD e-Liquids sind nach dem gleichen gesetzlichen Grundsatz (§2 Abs. 3 AMG) ebenfalls als Arzneimittel ausgeschlossen, da CBD-haltige Liquids eher unter das Tabakerzeugnisgesetz fallen, wie eLiquids im Allgemeinen. In der Schweiz fallen CBD Liquids unter das Lebensmittelgesetz. Der Zusatz von Zusatzstoffen in pharmakologischer Wirkung ist untersagt und der Verkauf dieser e-Liquids strafbar. Der Verkauf von CBD-Öl und anderen Formen und sogar ganzen Blüten mit einem THC-Gehalt bis 1% ist jedoch erlaubt. Wir finden die Schweizer Regelung etwas, sagen wir mal ungeordnet, aber da wird sich in den kommenden Jahren sicher noch etwas ändern.  In Österreich können CBD Blüten bis einem THC-Anteil von 0,3% frei erworben werden.

Pharmazeutisch zugelassene Cannabisprodukte wie zum Beispiel Dronabinol oder Bedrocan haben oft einen THC Gehalt von 16 bis 20 Prozent, sind verschreibungspflichtige Arzneimittel und daher nur vom Arzt auf Rezept zu erhalten. Gerade bei dem Medikament Bedrocan bemängeln die Patienten oft die schlechte Qualität und natürlich auch die Versorgung. Denn pharmazeutischer Cannabis ist mit wachsender Nachfrage nun Mangelware und oft über Wochen in den Apotheken nicht erhältlich.

CBD und THC sind zwei von über 100 Cannabinoiden aus der weiblichen Hanfpflanze. Nur das psychoaktive und high machende THC (Tetrahydrocannabinol) ist nach §1 Betäubungsmittelgesetz (in Verbindung mit Anlage I BtMG) verboten. Der private Anbau von blütenfähigem Cannabis wird hierzulande mit hohen Freiheits- oder Geldstrafen geahndet. Wer den gewerblichen Anbau plant muss sich eine Sondergenehmigung vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) einholen und darf sich anschließend bei der neugeschaffenen Cannabisagentur melden, um dort seine Produkte anzumelden. Mehr zu diesem Thema finden Sie im weiteren Teil unter Cannabisagentur.    

 

Cannabisagentur

Der Gesetzgeber hat mit dem am 10.03.2017 in Kraft getretenen Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften die Verschreibungsfähigkeit von Cannabisarzneimitteln erweitert. Neben der Möglichkeit des leichteren Bezuges aus der Apotheke für Patienten, wurde die Einrichtung einer staatlichen Überwachungsstelle für medizinische Cannabisprodukte beschlossen. Diese sogenannte Cannabisagentur überwacht nicht nur den Anbau innerhalb Deutschlands. Sie stellt sich als Monopolist zwischen die Fronten, legt den Herstellerabgabepreis fest und verkauft das Cannabis dann an Hersteller von Cannabisprodukten, Großhändler uns Apotheken.

Die aktuelle Versorgung mit medizinischem Cannabis ist nur durch Importe aus dem Ausland gegeben. Diese werden von der Bundesopiumstelle überwacht. Wie man vielen Stellen entnehmen kann, gibt es eine starke Unterversorgung. Apotheken erhalten nicht genügend Rohstoffe, sprich entsprechende Marihuana Sorten, um die Nachfrage zu decken. Seit der Lockerung der Gesetzgebung wird nun immer mehr medizinischer Hanf verschrieben, und zum Teil sogar auf Kosten der Krankenkassen. Aktuell (stand 2017) sind in Deutschland ca. 10.000 Patienten Cannabis-Konsumenten, mit mehr oder weniger guter Qualität aus der Apotheke, schlecht versorgt. Die grundsätzlichen Schwierigkeiten mit der Qualität und Versorgung werden durch die aktuelle rechtliche Einstufung des Medizinalhanfes unterstützt. Mehr dazu im nächsten Teil Cannabis als Arzneimittel.

 

Cannabis als Arzneimittel

Cannabis Blüten kann man als Arzneimittel vom Arzt verschrieben bekommen. Einige Grundvoraussetzungen sind dann natürlich auch noch zu erfüllen, aber die erfragen Sie bitte bei Ihrem behandelnden Arzt. Doch wie ist derzeit die Qualität gesichert und wie ist die Rechtslage?

Alle Blüten, Pollen, Nuggets, wie auch immer man die Früchte der weiblichen Marihuana Pflanze nennen will, sind nach deutschem Recht Rezepturarzneimittel. Das Schlechte daran ist, dass die deutsche Apotheke oder ein/e Apotheker/in gezwungen ist, die Produkte in Deutschland umzupacken. Die Portionierung erfolgt in Dosen oder aber es werden Joints gedreht. Diese Prozedur treibt natürlich den Preis für den Endkunden enorm in die Höhe und die Qualität des Produktes leidet darunter.

Wir vertreten eine komplett andere Auffassung im Umgang mit und der Verarbeitung von medizinischem Cannabis. Mehr Informationen dazu demnächst in unserem Hanf-Blog.

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